Posted on Jun 30, 2010

Liebe ÖVP, egitim hakkinda konuşalim!*

* türkisch für “Reden wir über Bildung”

Am besten auf Deutsch.

Website-Screenshot mit dem "reden wir über bildung/am besten auf deutsch"SujetIrgendjemand bei der ÖVP Wien muss, entschuldigt mich bitte, wirklich dumm sein. Wer sich so einen Spruch ausdenkt, gehört eigentlich direkt an die FPÖ angeschlossen. Und abgesehen davon, dass die Plakate wirklich hässlich sind, sind sie auch noch voller Fehler (was bei der ÖVP Tratizion hat). Oder setzt sich die ÖVP für “die totale Kleinschreibung” der deutschen Sprache ein?
Sie weiß, dass sie mit ihrem Wahlergebnis nie gleichauf bzw. vor der SPÖ sein wird, deswegen versucht sie es jetzt auch beim rechten Publikum HC Straches. Ob das so unglaublich g’scheit ist, wird sich herausstellen. Continue Reading

Posted on Jun 12, 2010

Österreich zuerst!

…und zwar in allen Belangen! Österreich ist vorn dabei, zum Beispiel was Hetze angeht. Bestes Beispiel: Griechenland. Da wird nicht nur in der Kronenzeitung gehetzt (nicht ganz im Stil der BILD, aber nah dran), sondern auch auf öffentlichen Werbeflächen – von einer demokratisch legitimierten Partei. Nun gut, inwiefern sich die FPÖ wirklich in oder außerhalb der Grenzen der Verfassung bewegt, darüber lässt sich trefflich streiten. Trotzdem ist sie 2008 mit 17,5% in den Nationalrat gewählt worden. Continue Reading

Posted on Mai 8, 2010

Was ist mit den Grünen los?

Ein paar Tage hab ich mich über die wahnwitzigen, täglichen Presseaussendungen der SPÖ Wien geärgert, die nur darauf abzuzielen schienen, einen Grün-Hass zu streuen, um sich weiterhin die Absolute im Rathaus zu sichern. Schließlich bin ich ein Verfechter der Rot-Grünen Koalition – zumindest bundesweit. Eine “große” Koalition wird nie wirkliche Neuerungen bringen, Rot-Blau auf gar keinen Fall (Sorry, Bruno! Einen Versuch war’s wert.), Schwarz-Blau hatten wir und wissen das Ergebnis (wir kauen noch immer daran), Schwarz-Grün ist mir zu bürgerlich und zeigt in Graz, was diese Parteien zusammen alles nicht können. Als selbsternannter Linker muss ich also auf Rot-Grün hoffen. Continue Reading

Posted on Mrz 25, 2010

Was Franz Voves wirklich meint?

Franz Voves hat es wieder einmal geschafft, Angriffsfläche zu bieten: in einem Interview mit der Kleinen Zeitung stellt er wichtige Sozielleistungen in Frage. Gratiskindergarten für alle? Naja. Arbeitlose? Faule Hund!

Nach Voves verbaler Entgleisung springt nun auch der schwarz dominierte Gemeindebund auf den Zug auf - ist der Gratiskindergarten bald wieder Geschichte? Und müssen wir bald wieder um eine längst überfällig Mindestsicherung bangen? Ich meine, es ist ja nicht so, als wären Dinge wie der Gratiskindergarten (der nachdem er in der Steiermark abgesegnet wurde, jetzt endlich auch bundesweit diskutiert wird) oder die Einführung einer Mindestsicherung, welche dazu beiträgt, Arbeitslosen wieder den Schritt ins Berufsleben zu erleichtern, ein paar der wichtigsten Erfolge der letzten Jahre für die Sozialdemokratie.

foto: flickr.com/sozialdemokratie

In dem Interview bezeichnet sich Voves als einen sehr leistungsorientierten Menschen (“Ich mag keine Faulheit”). Ein Schelm, wer da an Neoliberalismus denkt. So stellt sich Voves wieder einmal gegen die ideologische Linke in der eigenen Partei, aus dem “linken Polterer” wird ein weiß-nicht-so-genau-Mitte Kandidat, der die eigenen Erfolge, für die er im Land großen Zuspruch fand, in Frage stellt. Kapiert Franz Voves nicht, was ihn Stimmen gebracht hat? Anscheinend nicht. Um auch in Lager rechts der Mitte Zuspruch zu finden, verrät er die eigenen Ideale. Und, oho, wenig später ist in einer von NEWS veröffentlichten Umfrage die StVP zwei Prozentpunkte vor der SPÖ Steiermark. Voves liegt bei der Direktwahl des Landeshauptmanns zwar noch vor Schützenhöfer, aber das ist nun wirklich nicht schwer. Schützenhöfer hat es schließlich selbst in der ÖVP schwer, ohne Charisma zu Punkten.

Rudolf Hundstorfer, seines Zeichens Sozialminister (und meiner Meinung nach mit Claudia Schmied der beste Minister der momentanen Regierung) der SPÖ, hat erst vor kurzem für die Schlagzeile gesorgt, dass “Ausländer[innen] keine Sozialschmarotzer” sind. Wir können nur hoffen, dass Voves jetzt nicht auf den rechtspopulistischen Zug eines Hans Niessl aufspringt und dies bald auch in Frage stellt.

Von der SPÖ Steiermark, die auf die Ansagen ihres Vorsitzenden auch nicht wirklich vorbereitet war, kommt hingegen des Argument, Voves würde nur stärkere Umverteilung fordern. Aber wozu würd es führen, wenn ärmere/arme Menschen den Kindergarten gratis bekommen, die Mittelschicht aber zahlen muss?
Neid, stimmt genau. Die gerade erst wieder etwas verebbte, von der ÖVP angekurbelte Neiddebatte würde wieder aufleben.